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03.08.2021 08:58 Alter: 51 days
Von: Team Radstadt | Bürgerinformation

Gemeindevertretungssitzung, am 5. August 2021

Verlaufsprotokoll


Sitzungsdetails

Sitzungsdatum:

05.08.2021

Beginn der Sitzung:

19:00 Uhr

Gremium:

Gemeindevertretung

Nummer der Sitzung:

GV/014/2021

Sitzungsort:

Stadtsaal


Anwesende Gemeindevertreter

  • 20 von 21 Mandataren

Anwesende Gemeindevertreter des Team Radstadt

  • Bürgermeiser Ing. Christian Pewny

  • Fraktionsobmann StR Dietrich Huber

  • Fraktionsobmann Stellvertreter GV Julian Mayrhofer

  • StR Manfred Warter

  • GV Alois Schnell

  • GV Michael Müller

  • GV Michael Kirchgasser

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Tagesordnung im öffentlichen Teil

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit:

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben und die Sitzung ist ordnungsgemäß einberufen worden.

2.

Genehmigung der Tagesordnung:

Die Tagesordnung wird abgeändert. Neuer Punkt 3 ist die Angelobung von GV Franz Sommer.

Einstimmig.

3.

Fragestunde der Gemeindemitglieder:

Keine.

4.

Bericht der Ausschussvorsitzenden:

  • Schule, Sport und Soziales: Sportzentrum neu, Workshops, Unterstützung Fußballverein und Kinderbetreuung has.to.be
  • Bauen, Umwelt, Raumordnung und Wohnen: Bebauungsplan Gstattersiedlung, Ansuchen Fam. Neumüller, Teilabänderung auf Grundstücken Hr. Neumayer, Campierverordnung und Lärmschutzverordnung, Baulandbilanz, Baulandsicherungsmodell und Neu/Umbau BORG

5.

Angelobung von Franz Sommer als neues Mitglied der Gemeindevertretung gemäß § 23 iVm § 24 Sbg. Gemeindeordnung

6.

Änderung der Ausschussbesetzungen und Entsendung in die weiteren Gremien - Beratung und Beschlussfassung:

Einstimmig.

7.

Verleihung eines Ehrenrings an den ausgeschiedenen Gemeindevertreter Ing. Wolfgang Ellmer - Beratung und Beschlussfassung:

Einstimmig.

8.

Anfrage der Fa. has.to.be auf Festlegung eines Betreuungskontingents für die private Einrichtung be.KIND - Kinderbetreuung - Beratung und Beschlussfassung:

  • Beratung in Ausschuss für Schule, Sport und Soziales: Für das Kalenderjahr 2021 sollen 8 Betreuungsplätze vergeben werden (mehrheitlich angenommen - 6:2).

Beschluss:

  • 8 Betreuungsplätze im Zeitraum 05/2021 bis 12/2021: einstimmiger Beschluss

9.

Flächenwidmungsplan Teilabänderung - Maria Neumüller - Teilfläche des Grundstücks Nr. 867/11, KG Löbenau im Ausmaß von ca. 697 m² von sonstige nicht als Bauland ausgewiesene Gebiete in Bauland Erweitertes Wohngebiet unter gleichzeitiger Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe „Gstattersiedlung“ - Beratung und Beschlussfassung:

Einstimmig.

10.

Teilabänderung Flächenwidmungsplan im Bereich Mandling - Rema - Rückwidmung einer Teilfläche des Grundstücks Nr. 29/6, KG Mandling im Ausmaß von ca. 4.820 m² von Gewerbegebiet in Grünland ländliche Gebiete - Beratung und Beschlussfassung:

Einstimmig.

11.

Straßenbenennung Baulandsicherungsmodell - Mauerleiten - Beratung und Beschlussfassung:

Einstimmig.

12.

Grundtausch Bereich Judenbühel - Dr. Harald Aufmesser und Stadtgemeinde Radstadt - Beratung und Beschlussfassung:

Einstimmig.

13.

Sportzentrum - Großsanierung von 5 Tennisplätzen - Auftragsvergabe Nachtrag - Beratung und Beschlussfassung:

  • Mehrkosten von € 1.257,50.

Beschluss: Einstimmig.

14.

Darlehensaufnahme Finanzierung Grundankauf Schwaighofer, Bericht.

15.

Darlehensverträge Salzburger Sparkasse Bank AG, Änderung des Zinszuschlages, Beratung und Beschlussfassung.

Einstimmig.

16.

Ergebnisbericht Überprüfungsausschuss GV Haus der Senioren gemäß § 12 der Satzungen des Gemeindeverbandes Haus der Senioren Radstadt.

Einstimmig.

17.

Gemeindeverband Haus der Senioren Radstadt, Verrechnung Abgangsdeckung 2020, Beratung und Beschlussfassung.

Einstimmig.

18.

Berichte des Bürgermeisters:

  • 30.6.2021: Erster Heimbeirat im Haus der Senioren
  • Sportzentrum 2.0: 1. Workshop abgehalten
  • Instandhaltung im Bereich Lorettokirche

19.

Allfälliges:

  • Stadtnachrichten